Heraus zum revolutionären 1. Mai 2011!

Quelle: http://www.aufbau.org

Ein rauer Wind weht uns entgegen: Sozialabbau, Zwangsmassnahmen gegen sozial Schwächere und AusländerInnen, kaum bezahlbare Wohnungen und Krankenkassenprämien sind heute Ausdruck der kapitalistischen Normalität.

Wenn Bosse und PolitikerInnen mit schicksalsergebener Miene von Sparmassnahmen, Lohnkürzungen und Arbeitslosigkeit reden, dann versteckt sich in Tat und Wahrheit nichts anderes dahinter als die gewollte Verschärfung des Klassenkampfes von oben. Der Rubel muss rollen (in die eigene Tasche wohlgemerkt).

In dieser Verschärfung spielen die bürgerlichen Parteien eine nützliche Rolle für das Kapital. So wie sich die wirtschaftliche Krise der kapitalistischen Produktion heute immer klarer auch als politische und kulturelle Krise äussert, gewinnt der Klassenkampf auf ideologischer Ebene immer mehr an Bedeutung. In diesem Kampf um die Köpfe nimmt die SVP als Speerspitze der Schweizer Bourgeoisie eine zentrale Rolle ein.

So plump wie die SVP daherkommt – man denke an die Kampagne gegen sogenannt “kriminelle Ausländer” – so sehr bereitet Sie den Boden für sämtliche bürgerlichen Parteien ihre Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen zugunsten der eigenen, fetten Profite immer rücksichtsloser durchzuziehen.

Reaktionärer Dung wird salonfähig gemacht.

So kann denn auch z.B. die SP nicht schnell genug auf den Zug aufspringen und mischt mit an vorderster Front, wenn es darum geht, die sozial Schwächsten aus der IV auszuschliessen oder die Arbeitslosenversicherung auf dem Buckel der Jungen abzubauen.

Klassische rechte Bestrebungen, nun auch rosarot verpackt.

Und als „Belohnung“ laden die Zürcher Gewerkschaften Calmy-Rey als Festrednerin auf den Bürkliplatz!

Letztlich bestimmend für sämtliche bürgerlichen Parteien ist das Streben nach Profit, daher die Notwendigkeit dem Kapital gute Investitionsbedingungen zu bieten und gleichzeitig die arbeitende Bevölkerung ruhig zu halten.

Die Sparrunde in der Stadt Zürich ist bester Anschauungsunterricht. Während die Schweizer Banken mit Steuergeschenken belohnt werden, wird beim städtischen Personal die Schraube angezogen.

Gleiches gilt für die bilateralen Verträge, die den Import billiger Arbeitskräfte und die verschärfte Repression im Schengen-Raum ermöglichen.

Auch imperialistische Kriegshandlungen wie seinerzeit in Jugoslawien und jetzt in Libyen sind bei der “linken” SP populär, und die zunehmende Repression auf der Strasse ging sowieso immer von sozialdemokratischen PolizeivorsteherInnen aus.

Diese verschärfte ideologische Offensive verändert den öffentlichen Diskurs und damit auch die gesellschaftliche Normalität. Jegliche fortschrittliche Positionen, die sich dagegen zur Wehr setzen, werden in die Defensive gedrängt. Entsprechend gilt es heute mehr denn je, gegen diese Angriffe eine gemeinsame Kampflinie aufzubauen. Nur wenn es uns gelingt, uns heute als Klasse geeint in dieser Defensive aufzustellen, können wir morgen wieder in die Offensive gehen.

Die Einheit ist die Voraussetzung für die Offensive von morgen, gegen oben rechts. Oben rechts als bürgerliche Klasse, die sich der revolutionären Perspektive in den Weg stellt, wo sie kann. Die Kampagne zum 1. Mai ist eine der Gelegenheiten, einen Schritt in dieser Richtung zu tun.

Kommt also alle mit euren politischen Inhalten und Initiativen am Morgen an den revolutionären Block an der Demo, am Nachmittag zum revolutionären Treff aufs Kanzleiareal

Von unten links gegen oben rechts:

Klasse gegen Klasse!

Für den Kommunismus!