Am 14. Dezember findet in Basel eine grosse internationalistische Demo statt. Wir möchten all unsere Kämpfe verbinden!
Für Freiheit und Gleichheit – Gegen Imperialismus und Kapitalismus
Das Jahr 2019: In zahlreichen Ländern sind die Menschen auf der Strasse um gegen autoritäre Regierungen und deren neoliberale Politik zu protestieren. Die Liste der Schauplätze ist lang: Chile, Hongkong, Irak, Iran, Katalonien, Haiti, Ecuador, Libanon, Ägypten, Frankreich, Algerien, Türkei, Kurdistan, Brasilien, Kolumbien, …
In Bolivien putschte sich eine Allianz neoliberaler, fundamental-christlicher und faschistischer Kräfte an die Macht. Vereint sind sie in ihrem Hass auf die indigene Bevölkerung Boliviens. In Tamil-Eelam ist seit diesem November wieder derjenige Clan an der Macht, welcher für das Massaker und das Verschwinden abertausender tamilischer Zivilist_innen verantwortlich ist. Rojava wird von dem türkischen Staat angegriffen. In der Türkei sitzen tausende politische Aktivist_innen hinter Gittern. Gestützt wir der Angriffskrieg von den Grossmächten USA und Russland, sowie der EU.
Der Herbst 2019 ist aber vor allem der Herbst der Aufstände und des
Widerstandes. Immer mehr Menschen wehren sich gegen die zunehmend
autoritäre Politik, mittels derer sich neoliberale Wirtschaftsformen am
Leben halten müssen. Faschistischen Entwicklungen stellen sich
verschiedene Widerstandsbewegungen entgegen. Die Menschen dort kämpfen!
Neben diesen spontanen Aufständen leisten revolutionäre Bewegungen in
Ländern wir den Philippinen oder Indien einen langwierigen Widerstand
gegen autoritäre Regierungen und kapitalistische Unternehmen. Sie
kämpfen zum Teil seit Jahrzehnten – ohne, dass ein breitere
Öffentlichkeit davon Notiz nimmt.
Als Menschen die in der Schweiz leben, schöpfen wir aus diesen Bewegungen viel Hoffnung. Die Länder in denen der Widerstand geführt wird, sind jene Länder aus denen wir migriert sind – Es sind die Länder, in denen wir Freunde und Familien haben, diejenigen Länder deren politischen Bewegungen wir uns verbunden fühlen. Wir alle teilen die Forderungen und Positionen der sozialen Bewegungen, wie soziale Gerechtigkeit, Basis- Demokratie und ein Ende der imperialistischen Einmischungen!
Die Schweiz ist nicht neutral
Die Schweiz ist nicht nur ein Staat, welcher passiv von der globalen Ungleichheit und Ausbeutung profitiert, wenngleich der Grossteil der Schweizer Bevölkerung nichts für diese Verhältnisse kann und diese nicht gutheisst. Der Schweizer Staat und die Wirtschaft jedoch mischt aktiv mit und steht auf der Seite der Unterdrücker! Schweizer Firmen wie Ruag liefern Waffen und Technologie in Kriegsgebiete, unter anderem in die Türkei, welche diese im Krieg in Rojava einsetzt. Schweizer Banken wie Credit Suisse investieren in Rüstungsprojekte. Auch in Tamil Eelam ist die Schweiz nicht nur Profiteurin, sondern aktive Mittäterin. Sie arbeitet mit der Sri-lankischen Regierung zusammen, um die Anliegen der Tamil_innen zu untergraben.
Dies sind nur Beispiele. Sie zeigen uns die Verstrickung der Schweiz in internationale Konfliktfelder, sie zeigen, auf welcher Seite die Regierung und die grossen Unternehmen stehen. Das kapitalitische System ist global organisiert. Damit alternative Gesellschaftsmodelle eine Chance zum Überleben haben, braucht es eine global vernetzte Gegenbewegung, die sich eine gemeinsame Perspektive erkämpft. Eine globale Bewegung, die auch in der Schweiz aufsteht und den Herrschenden deutlich zu verstehen gibt: Wir haben genug von diesem System. Wir stehen Schulter an Schulter mit unseren kämpfenden Brüdern und Schwestern auf der ganzen Welt.
Komitee für internationale Solidarität
