Nekane Txapartegi sitzt seit 17 Monaten in Zürich im Gefängnis und sollte nach Spanien ausgeliefert werden. In den Staat, in dem sie laut eigener Aussage gefoltert wurde. Nun hat Spanien den Haftbefehl gegen Txapartegi aufgehoben – wegen Verjährung.
Spanien zieht das Auslieferungsgesuch für Nekane Txapartegi zurück. Dies schreibt Rolf Zopfi, Sprecher der Menschenrechtsorganisation «Augenauf», in einer Medienmitteilung. Durch die Reduktion der Haftstrafe im Februar auf drei Jahre und sechs Monate findet eine kürzere Verjährungsfrist Anwendung. Somit ist der Haftbefehl gegen Txapartegi nichtig.
«Sie sollte in den nächsten Tagen freikommen. Das kann heute sein oder in einer Woche», so Zopfi zu watson. Zwar könne innert drei Tagen noch Rekurs gegen die Verjährung eingereicht werden. Die Instanz, die dafür zuständig ist, habe dies aber ausgeschlossen, so Zopfi.
Gefoltert, vergewaltigt, in Zürich inhaftiert – Nekanes Kampf gegen die spanische Justiz
Txapartegi wurde im März 1999 in Spanien verhaftet. Die Baskin war damals Gemeinderätin der linken Basken-Partei Herri Batasuna. Laut eigener Aussage wurde sie in Haft von der spanischen Polizei unter Folter zu einem Geständnis gezwungen, dass sie mit der baskischen Terrororganisation ETA kollaboriert haben soll.
Als sie Ende 1999 freikam, widerruft sie ihre Aussagen. Trotzdem wurde sie schliesslich 2009 wegen «Unterstützung einer Terrororganisation» in einem Makroprozess zu sechs Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Daraufhin floh Txapartegi in die Schweiz.
Hier bringt sie ihre Tochter zur Welt. Doch am 6. April 2016 wird sie erneut verhaftet, diesmal in der Schweiz. Spanien fordert die Auslieferung, Txapartegi stellt ein Asylgesuch. Seitdem sitzt sie in der Schweiz in Haft. Ihre Beschwerde gegen die Auslieferung nach Spanien wurde bereits in zwei Instanzen abgewiesen.
Ob Txapartegi nun die Grundlage dafür habe, Schadensersatz für die lange Haft in der Schweiz zu fordern, ist unklar. «Nekanes Fall ist sehr speziell, nun müssen die Juristen diesen Sachverhalt klären», sagt Zopfi.
